Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport am 03.09.2024

Zum Beginn der Sitzung hat der Bürgermeister informiert.

Bücherzelle im Ortszentrum

In der Nacht zum 11.08.2024 wurde die Bücherzelle im Ortszentrum angezündet und damit vollständig vernichtet. Die Bücherzelle war seinerzeit aus einer privaten Initiative heraus errichtet worden. Die damaligen Akteure überlegen zurzeit, ob sie erneut eine Bücherzelle errichten wollen und können. Dabei geht es nicht nur um die Errichtung, sondern auch um die Pflege und Betreuung der Bücherzelle.

Grundschule Schulzendorf

In den Sommerferien wurden die Fenster der Klassenräume im Bestandsbau ausgetauscht. Trotzdem konnte auch die Grundreinigung durchgeführt werden.

In den Sommerferien wurden im Ortsgebiet Haltestationen für den Schulexpress aufgestellt. Dabei handelt es sich nicht um einen Bringeservice für Schüler, sondern um Treffpunkte, an denen sich die Schulkinder treffen sollen, damit sie gemeinsam auf Gehwegen zur Schule gehen können. Dieses Projekt wurde mit Zustimmung der Elternkonferenz und in Zusammenarbeit mit Eltern, der Schulleitung und Mitarbeitern der NUDAFA-Gruppe aus Eichwalde angestoßen.

Gemeinsame Grundschule mit der Gemeinde Schönefeld

Das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport hat mit Schreiben vom 08.08.2024 der Gemeinde Schönefeld die Errichtung einer dreizügigen Grundschule auf dem Flurstück 100, Flur 003 in der Gemeinde Schulzendorf zum Schuljahresbeginn 2025/26 genehmigt. Übergangsweise wird die Grundschule zunächst in modularer Containerbauweise bis zur Fertigstellung der baulichen Anlagen (voraussichtlich zum Schuljahr 2028/29) in Betrieb genommen. Die Gemeinde Schönefeld sucht zurzeit nach einem geeigneten Standort, an dem die Containermodule aufgestellt werden können.

Die Gemeinde Schulzendorf arbeitet weiter in enger Abstimmung mit der Gemeinde Schönefeld an dem B-Plan für den Schulcampus. Der B-Plan definiert nicht nur die Flächen für die Grundschule, sondern wird auch Flächen für eine weiterführende Schule an dem Standort vorsehen. Die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange wird noch in diesem Jahr erfolgen. Die Ergebnisse der Hinweise aus der frühzeitigen Beteiligung werden für die zweite Beteiligung berücksichtigt.

Der Flächennutzungsplan wird entsprechend angepasst.

Kita Brückenstraße

Im Herbst 2024 wird nun die Ausschreibung für die Planersuche für das Projekt Kita Brückenstraße beginnen. Der Planer soll das Projekt und den B-Plan erstellen.

Spielplatzeröffnung

Am 30.08.2024 konnten die Spielplätze Drachenhöhle und Ritterdorf und die Calisthenicsstationen im Wohngebiet Ritterschlag/Ritterfleck eröffnet werden. Die Gemeinde hat nun die Wartung, Pflege und Instandhaltung übernommen.

Kitaplätze

In der Kita Löwenzahn stehen 130 Plätze zur Verfügung, von denen 129 belegt sind. Ab dem 01.10.2024 fehlen dort 0,83651 Vollbeschäftigteneinheiten, also fast eine Vollzeitkraft. In der Kita Hollerbusch sind von 104 Plätzen 101 belegt, der Erzieherschlüssel ist erfüllt. In der Interimskita sind von 60 Plätze 47 belegt. Es fehlen 1,3275 Vollbeschäftigteneinheiten. Diese Kita wird von Kindern ab drei Jahre besucht. In der Kita zum Märchenland sind alle Plätze belegt und der Erzieherschlüssel ist erfüllt. Der Hort verfügt über 574 Plätze, von denen 462 belegt sind. Es fehlen 2,84 Vollbeschäftigteneinheiten. 25 Kinder werden in der Tagespflege betreut. Es finden ständig Vorstellungstermine statt, an denen sich Bewerberinnen und Bewerber für die Kitas vorstellen.

Zehn Schulzendorfer Kinder werden in Berlin, 20 in Zeuthen (ev. Kita), vier in Wildau, 21 in Eichwalde (AWO-Kita, Waldkita), zwei in Königs Wusterhausen und ein Kind in Schönefeld betreut. Die Eltern dieser Kitas nutzen ihr Wunsch- und Wahlrecht bei der Auswahl der Kita.

Anschließend wurde die Wahl zur stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses durchgeführt. Frau Brühl wurde als einzige Kandidatin vorgeschlagen und einstimmig gewählt.

Unter dem Tagesordnungspunkt 6 hat der KJV (Träger der Jugendsozialarbeit im Norden des Landkreises) über seine Arbeit berichtet. Ein Mitarbeiter des KJV führt die Schulsozialarbeit an der Grundschule durch, weitere Mitarbeiter sind in der aufsuchenden Sozialarbeit tätig und unterbreiten Spiel- und Freizeitangebote auch in der Schule. Die Jugendsozialarbeiter treffen auch auf Schulzendorfer Jugendliche in den Jugendclubs der Nachbargemeinden.

Unter dem Tagesordnungspunkt 7 hat der Bürgermeister die Planung der 650 Jahrfeier von Schulzendorf vorgestellt. Im nächsten Jahr jährt sich zum 650. Mal die erstmalige urkundliche Erwähnung des Ortes Schulzendorf. Dies soll mit mehreren Veranstaltungen über das Jahr hinweg gefeiert werden. Ein Festkomitee trifft sich regelmäßig und plant mehrere Veranstaltungen. So werden bereits bekannte Feste, aber auch neu geplante Veranstaltungen im Jahr 2025 unter dem Motto 650 Jahre Schulzendorf stehen. Zum Beginn des Jahres werden die Veranstaltungen mit Flyern und Plakaten im Ort bekannt gemacht.

Im Anschluss daran wurden Beschlussvorlagen behandelt. Die erste Beschlussvorlage des Abends handelte von der Vergabe der Leistung „Bewirtschaftung der Kultur- und Begegnungsstätte Butze“. Der Nutzungsvertrag des Kulturklub Schulzendorf mit der Gemeinde über die Nutzung der Butze läuft im nächsten Jahr aus. Ursprünglich sollte nur die Vertragslaufzeit verlängert werden. Nach Hinweisen der Kommunalaufsicht, ist eine Vergabe durchzuführen. Der Bürgermeister hat eine Leistungsbeschreibung vorgestellt, die Grundlage einer Ausschreibung sein soll. Der Entwurf wurde diskutiert. Die Fraktion CDU/FDP konnte noch keine Meinung vortragen, weil in der Sitzung die Idee aufkam, die Butze nicht als Kultur- und Begegnungsstätte zu betreiben, sondern als Jugendclub.

Auch die Vertreterin der Fraktion Bürgerbündnis möchte die neue Idee erst in der Fraktion besprechen. Die Fraktion Linke/Grüne spricht sich für die Nutzung als Kultur- und Begegnungsstätte aus und hätte gerne einen ortsansässigen Verein als Träger/Nutzer. Die Fraktion SPD schloss sich diesem Vorschlag an. Die Fraktion AFD bevorzugt auch die Nutzung als Kultur- und Begegnungsstätte, möchte das aber noch einmal in der Fraktion besprechen.

Das Thema wird auch in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft aufgerufen werden. Bis dahin sollen die Fraktionen entschieden sein, ob die Butze als Kultur- und Begegnungsstätte oder anders genutzt werden soll.

Die Namensgebung der Grundschule war Thema des Tagesordnungspunktes 8.2. Die Schulleitung der Grundschule hat vorgeschlagen, der Grundschule einen Namen zu geben. Wenn in Schulzendorf eine zweite Grundschule gebaut werden soll, muss man beide Schulen unterscheiden können. In der Schulkonferenz hat man sich für den Namen Malven-Grundschule entschieden. Es sollte ein Name mit einem Bezug zum Ort sein (die Malve findet man auf dem Wappen der Gemeinde). Eine Persönlichkeit wollte man nicht als Namensgeber auswählen, weil es dabei wohl zu intensiven Diskussionen kommen könnte. Die Schulkonferenz entscheidet über das Einvernehmen mit dem Schulträger, die Gemeinde Schulzendorf muss sich als Schulträger entscheiden. Die Fraktion Linke/Grüne hätte lieber einen Ehrenbürger von Schulzendorf als Namenspatron, die Fraktion SPD geht mit dem Vorschlag mit. Die Fraktionen Bürgerbündnis, CDU/FDP und AFD schließen sich dem an. Die Fraktion „gemeinsam für Schulzendorf“ hat sich dazu nicht geäußert.

Es soll noch das Datum festgelegt werden, ab dem die Schule den Namen tragen wird. Frau Mollenschott legt Wert darauf, dass Geld bereitgestellt wird, um ein Namensschild anfertigen und anbringen zu lassen. Dazu soll sich die Schulleitung äußern.

Vier stimmberechtigte Mitglieder des Ausschusses haben der Gemeindevertretung empfohlen, dem Beschlussantrag zuzustimmen, ein Mitglied war dagegen, ein Mitglied hat sich enthalten.

Der letzte Tagesordnungspunkt des Abends handelte auch von einer Namensgebung. Der Kitaausschuss der Interimskita möchte der Einrichtung auch einen Namen geben. Die Kita soll zukünftig Kita Kunterbunt heißen. Bei diesem Punkt bestand Einigkeit.

Alle stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses haben der Gemeindevertretung empfohlen, dem Beschlussantrag zuzustimmen.

Zum Ende der Sitzung hat Frau Mollenschott empfohlen, den Internetkalender des Kulturwerks ZEWS +KW anzusehen, dort werden viele kulturelle Veranstaltungen der Region angekündigt.

Die Unterlagen zu den Sitzungen werden im Bürgerinformationssystem der Internetseite der Gemeinde veröffentlicht.