Pressemitteilung DIE LINKE.; Bündnis ´90/ Die Grünen/ SPD - Schulzendorf zeigt Haltung

Schulzendorfs Bürgermeister, Markus Mücke, tritt einem Bündnis für Demokratie bei und die AfD fordert seinen Rücktritt. 

„Das Bündnis „Brandenburg zeigt Haltung“ steht für Demokratie und setzt sich gegen Hass, Hetze und Intoleranz ein. Die Nebelkerze der AfD, dass Herr Mücke seine Neutralitätspflicht durch diesen Beitritt verletzen würde, ist längst gerichtlich widerlegt. Sie entlarven sich selbst. Wir verurteilen jegliche Form von Hass, Hetze und Intoleranz auf das Schärfste. Wir stehen für ein tolerantes Miteinander und für ein Zusammenleben, in dem jedem Menschen, der hier lebt, die Möglichkeit der Teilhabe und des Mitgestaltens garantiert ist, gegen Ausgrenzung. “, so Winnifred Tauche (Vorsitzende der Gemeindevertretung und Fraktionsvorsitzende „DIE LINKE.“)

Als demokratische Parteien – Die LINKE., Bündnis ´90/Die Grünen und SPD – stehen wir für Toleranz, Respekt und Demokratie. 

Claudia Stölzel und Andreas Körner (Fraktionsvorsitzende B´90/Die Grünen) sind sich einig: „Bei Hass und Hetze kann es keine Neutralität geben. Wir begrüßen es, dass hunderttausende Bürgerinnen und Bürger deutschlandweit für Zusammenhalt und Demokratie auf die Straße gehen. Deshalb begrüßen und unterstützen wir auch die Petition „Brandenburg zeigt Haltung“. 

Unsere Parteien werden sich weiterhin für eine offene, demokratische und solidarische Gesellschaft einsetzen. Wir laden alle Bürgerinnen und Bürger von Schulzendorf dazu ein, sich aktiv für diese Werte einzusetzen und gemeinsam für eine gerechte und friedliche Zukunft einzustehen.

Dominic Lübke (Fraktionsvorsitzender SPD): „Für Demokratie einzustehen und gegen Hass, Hetze und Intoleranz zu sein, ist das unerschütterliche Fundament unserer vielfältigen Gesellschaft. Wenn sich die AfD davon angesprochen fühlt, dann müssen wir davon ausgehen, dass sie für das Gegenteil einstehen. Ihre fadenscheinigen Argumente blenden niemanden mehr. Wir rufen alle Demokraten auf, für unsere gemeinsamen Werte einzutreten und auch öffentlich Haltung zu zeigen.“

Gemeinsam werden wir den Versuch der AfD, Spaltung und Ablehnung zu schüren, entschieden entgegentreten. Wir sind überzeugt, dass die Mehrheit der Schulzendorferinnen und Schulzendorfer ebenfalls dem Bündnis „Brandenburg zeigt Haltung“ beitreten würde. Lassen Sie uns gemeinsam für diese Werte eintreten und zeigen, dass Hass und Intoleranz in unserer Gemeinde keinen Platz haben. Am 20. März 2024 wird in der Gemeindevertretung ein entsprechender Beratungspunkt auf der Tagesordnung stehen, der von unseren drei Fraktionen getragen wird. Kommen Sie zahlreich und zeigen, was sie von diesen Verfassungsfeinden halten.

Wir zeigen Haltung. Schulzendorf zeigt Haltung.