Gemeinsame Sitzung der Regionalausschüsse der Kommunen Zeuthen, Eichwalde, Wildau und Schulzendorf am 19.10.2023 in Schulzendorf

Zum Beginn der Sitzung haben die Bürgermeister informiert.

Aus Schulzendorf:

In der gemeinsamen Sitzung der Regionalausschüsse ZEWS am 04.05.2023 hat Frau Spieker von PFABO über ihr Pfandboxsystem informiert. Es wurde verabredet, dass sich der Bürgermeister von Schulzendorf mit Frau Spieker darüber verständigt, wie das Projekt in der Region unterstützt werden kann und darüber berichten wird. In dem Gespräch mit Frau Spieker wurden Ansatzpunkte für die Kommunen beschrieben und Möglichkeiten besprochen. Zunächst sollen Kontakte mit möglichen Nutzern geknüpft werden. Frau Spieker konnte ein Kontakt zur Organisationsebene von EDEKA genannt werden. Was aus diesem Kontakt entstanden ist, ist bisher nicht bekannt. Die Bürgermeister der Region möchten bei neuen Kontakten zu Unternehmen, die sich zubereitete Lebensmittel liefern lassen oder liefern, die Kontaktdaten von PFABO weitergeben, damit diese Unternehmen für Mehrwegverpackungen begeistert werden können. Vorerst erscheinen keine weiteren Maßnahmen als hilfreich.

Aus Eichwalde:

In Eichwalde wird ein Projekt des Dialogforums Airport Berlin-Brandenburg begleitet, das Lückenschlüsse von Fahrradrouten zwischen Berlin und Brandenburg und der Flughafenregion mit dem Süden des Landkreises planen soll.

Die Ergebnisse einer Verkehrsstudie im Auftrag des Dialogforums werden im nächsten Jahr vorgestellt.

Aus Wildau:

Das Thema der weiterführenden Schulen ist nach wie vor aktuell im Norden des Landkreises. Die Wildauer Wohnungsbaugesellschaft befasst sich zurzeit mit Möglichkeiten des Baus eines Schulgebäudes, das an einen Schulträger vermietet werden soll.

Aus Zeuthen werden die aktuellen Themen in den Tagesordnungspunkten behandelt.

Unter dem Tagesordnungspunkt 8 hat Herr Kollert aus Eichwalde über den aktuellen Stand des Projekts „Radweg entlang der Bahn von Eichwalde nach Königs Wusterhausen“ berichtet. Eine große Herausforderung stellt die Querung der Stadionstraße am Bahnübergang Eichwalde dar. In Zeuthen soll die Route direkt westlich neben der Bahn führen. Die Fortführung entlang der Bahn wird in Wildau ab der Freiheitsstraße schwierig, weil die notwendigen Flächen nicht zu erwerben sind. Dort muss die Route kurzzeitig von der Bahn weggeleitet werden. Bei der Kreuzung der Bergstraße muss ggf. eine Fahrradbrücke errichtet werden. Die weitere Route erfolgt nach Königs Wusterhausen entlang der Bahn durch den Wald.

Die Vergabe der Leistung Vermessung ist erfolgt. Im nächsten Jahr soll die Planung beauftragt werden. Die Gesamtkosten werden auf etwa 233.000 € geschätzt.

Unter dem Tagesordnungspunkt 9 wurde aus Zeuthen über den Stand des Radweges entlang der L 402 berichtet. Der landschaftspflegerische Begleitplan wurde erstellt. An einigen Stellen muss noch Eigentum für die Routenführung erworben werden. Ggf. muss an wenigen Stellen der Weg verengt werden. Ein großer Teil der Kosten wird durch eine Förderung des Landkreises gedeckt. Es sind Gesamtausgaben in Höhe von 1,7 Mio € geplant. Im Frühjahr 2024 könnte mit den ersten Arbeiten begonnen werden.

Über mögliche Standorte für weiterführende Schulen wurde unter dem Tagesordnungspunkt 10 gesprochen. Frau Mollenschott hat informiert, dass nach dem Schulentwicklungsplan des Landkreises Die Gesamtschule in Zeuthen und die Oberschule in Wildau erweitert werden sollen. Man erwartet die Erweiterungen durch die Träger der Schulen (Gemeinde Zeuthen und Stadt Wildau). Im Sommer 2023 wurde eine Machbarkeitsstudie über verschiedene Standorte für neue weiterführende Schulen veröffentlicht. In der Region werden die Ergebnisse der Studie in ihrer Objektivität angezweifelt.

In Schönefeld kann ein Gymnasium gebaut werden, in Wildau kann die Oberschule erweitert werden und ein Gymnasium soll gebaut werden, die Gesamtschule in Königs Wusterhausen soll von 5 Züge auf 8 Züge erweitert werden, in Eichwalde soll die Platzzahl des Gymnasiums erhöht werden. In Schulzendorf wird am B-Plan für die gemeinsame Grundschule von Schönefeld und Schulzendorf gearbeitet. Der B-Plan soll auch gleich eine weiterführende Schule berücksichtigen. Solch eine Schule müsste vom Landkreis gebaut und betrieben werden, wenn sich kein anderer Schulträger findet.

Der Sachstand zur Fertigstellung der Bahnhöfe in Eichwalde und Zeuthen wurde unter dem Tagesordnungspunkt 11 vorgetragen. Die Informationen gelten als nicht verbindlich. Vom 10.11.-13.11.2023 wird die Bahn in Eichwalde gesperrt, weil an den Gleisen gearbeitet werden muss. Am 13.11.2023 sollen aber die Rampen zur Unterführung des Bahnhofes Eichwalde freigegeben werden. Die provisorische Treppe zum Bahnsteig soll noch bis zum 2. Quartal 2024 bestehen bleiben. Der Zugang zum Bahnsteig soll am 02.05.2023 eröffnet werden.

In Zeuthen wurden die Arbeiten am Bahnhof wieder aufgenommen. Der Tunnel soll im 2. Quartal 2024 eröffnet werden.

Informationen zum museumspädagogischen Dienst im Landkreis wurden unter dem Tagesordnungspunkt 13 vorgetragen. Drei Stellen stehen dem museumspädagogischen Dienst im Landkreis zur Verfügung, davon sind zwei Stellen in Lübben besetzt. Die dritte Stelle soll in Königs Wusterhausen installiert werden, damit im Norden des Landkreises mehr Angebote unterbreitet werden können. Der museumspädagogische Dienst erarbeitet Projekte mit zielgruppengerechter Ansprache und Vermittlungsansätzen. Er entwickelt in Zusammenarbeit mit den Institutionen — entsprechend ihrer Zielsetzung, ihren Ressourcen und Möglichkeiten – flexible, umsetzbare Ideen, mit denen die unterschiedlichen Besuchergruppen angesprochen und abgeholt werden.

Unter dem Tagesordnungspunkt 14 wurde über die Fortschreibung des integrierten Verkehrs-Entwicklungskonzept ZEWS (2010) gesprochen. Herr Reif hat vorgeschlagen, das Verkehrsentwicklungskonzept von 2010 zu aktualisieren. Die Kommunen und das Flughafenumfeld haben sich in den vergangenen Jahren enorm verändert, sodass das Konzept angepasst werden sollte. Der Vorschlag wurde kontrovers diskutiert. Man wolle die Ergebnisse der Verkehrsstudie, die vom Dialogforum beauftragt wurde, abwarten und man war der Meinung, dass sich der Landkreis um die Entwicklung und Reaktionen darauf kümmern sollte.

Unter dem Tagesordnungspunkt „sonstiges“ wurde nichts aufgerufen.

Die Unterlagen zu den Sitzungen werden im Bürgerinformationssystem der Internetseite der Gemeinde veröffentlicht.