Sitzung des Ausschusses für Soziales, Bildung, Kultur und Sport am 17.09.2019
Zum Beginn der Sitzung hat der Bürgermeister informiert.
Kitabau
Ein Vertreter der h.i.t hat mitgeteilt, dass sich die h.i.t. vorstellen kann, bis zur Fertigstellung der Kita in der Herweghstraße auf dem Baufeld Ritterschlag/Ritterfleck selbst eine Kita zu errichten. Man wird sich zunächst mit der unteren Bauaufsicht über entsprechende Vorgaben austauschen und dann mit der Gemeinde über die Trägerschaft unterhalten.
Vierelementesäule
Die Vierelementesäule wurde abgebaut und im Volkspark als Nisthilfe abgelegt. Der Betonsockel wird voraussichtlich im nächsten Jahr abgebaut. Von ihm geht keine Gefahr aus.
Kitaplatzzahlen
Die Kita Hollerbusch hat 104 Plätze, von denen zurzeit 97 belegt und weitere sieben bis zum 31.07.2020 vertraglich vergeben sind. Die Kita Löwenzahn hat 166 Plätze (inkl. 35 Plätze im Hortgebäude), von denen zurzeit 139 Plätze besetzt und 26 Plätze bis zum 31.07.2020 vertraglich vergeben sind. Die Kita Zum Märchenland hat 36 Plätze, von denen 32 belegt und vier bis zum 31.07.2020 vertraglich vergeben sind. Der Hort hat 327 Plätze, von denen 310 belegt sind. Es liegen bis zum 31.07.2020 20 unversorgte Anträge, für das Kitajahr 20/21 45 und für das Kitajahr 21/22 bereits sieben Anträge auf einen Kitaplatz vor.
Unter dem Tagesordnungspunkt 5 wurde der Planungsentwurf für die Schulerweiterung vorgestellt. Die Planer haben zwei Varianten eines Anbaus an der Seite zur Kita Zum Märchenland vorgeschlagen. Die Variante 1 sieht die Verbindung im Erdgeschoss über den Essenraum vor, die Variante 2 würde eine Verbindung über alle drei Etagen zum Bestandsgebäude vorsehen. In diesem Fall würde die Weidenfassade aufgebrochen werden. Der Anbau in beiden Varianten sieht acht weitere Klassenräume, Räume für Teilungsunterricht, Sozialräume und ein größeres Lehrerzimmer vor. Das bisherige Lehrerzimmer könnte dann ein Fachraum werden. Der Anbau würde etwa 3,5 Mio Euro kosten, eine weitere Aufstockung smöglichkeit der Räume soll eingeplant werden. Man hat sich vorgenommen, in der Gemeindevertretung am 23.10.2019 eine Entscheidung für eine Variante zu treffen.
Über eine weiterführende Schule in Schulzendorf wurde unter dem Tagesordnungspunkt 6 gesprochen. Der Landkreis ist für weiterführende Schulen verantwortlich und hat die Schulentwicklungsplanung veröffentlicht, in der die weiterführenden Schulen und die Bedarfe der Kommunen im Landkreis dargestellt sind. Die Gemeinde Schulzendorf ist nicht als Standort für eine weiterführende Schule vorgesehen. Für den Fall, dass Schulzendorf Träger einer weiterführenden Schule werden wollte, muss die Schülerzahl für die Errichtung oder Fortführung einer in der Schulentwicklungsplanung als notwendig bezeichneten weiterführenden allgemeinbildenden Schule vorhanden oder innerhalb von fünf Jahren zu erwarten sein. Die Schule müsste mindestens zweizügig sein und die Schüler dafür aus der eigenen Gemeinde generieren. Das Gesetz über die Schulen im Land Brandenburg legt dafür die Regeln unter den §§ 100 bis 104 fest. Dazu muss aber auch geklärt werden, wo ein Schulgebäude errichtet werden könnte, wie die Gemeinde Eigentümerin des Geländes werden könnte, welche Schulrichtung es sein sollte und wie solch ein Projekt finanziert werden könnte. Für den Standort müsste auch ein Bebauungsplan beschlossen werden.
Die Ausschussmitglieder haben sich darauf verständigt, das Problem in den Regionalausschüssen der Nachbarn Eichwalde und Zeuthen anzusprechen und zu verhandeln. Die nächste gemeinsame Sitzung der Regionalausschüsse findet am 24.10.2019 in Zeuthen statt.
Die einzige Beschlussvorlage handelte von der Förderrichtlinie Kultur, Jugend, Sport der Gemeinde Schulzendorf. Es wurde ein weiterer Antrag eingereicht, über den der Ausschuss entscheiden soll.
Dem Hauptausschuss haben alle stimmberechtigten Mitglieder des Ausschusses empfohlen, dem Antrag zuzustimmen.
Unter dem Tagesordnungspunkt „verschiedenes“ wurde nichts aufgerufen.