Sitzung des Ortsentwicklungsausschusses am 13.11.2024
Zum Beginn der Sitzung hat die Geschäftsbereichsleiterin Bau und Öffentliche Ordnung, Frau Kruse, über das Baugeschehen informiert.
Fortgang B-Plan Schulcampus
Aktuell wird noch auf Zuarbeit von der Gemeinde Schönefeld gewartet, dann erfolgt zeitnah die frühzeitige Beteiligung. Dies wird über die Internetseite DiPlanung erfolgen und im Amtsblatt entsprechend veröffentlicht.
Muldenneubau Weimarer Straße
Die Maßnahmen zur Verbesserung der Regenwasseraufnahme sind abgeschlossen, es werden noch kleine Restarbeiten vorgenommen, die Abnahme war am 11.11.2024.
Gehweg Walther-Rathenau-Straße
Es wurde ein Leistungsverzeichnis für den Planer zur Herstellung des Gehweges Walther Rathenau Straße zwischen Freiligrathstraße und Richard-Wagner-Straße erstellt. Eine Bewertungsmatrix muss noch erstellt werden, dann wird dies noch Ende des Monats November an die Vergabestelle übergeben. Dies ist ein Teil des Konzepts für sichere Schul-, Geh- und Radwege für die Gemeinde Schulzendorf.
Querungen auf Kopfsteinpflasterstraßen
Es werden Asphalt-Querungen in der Rosa-Luxemburg-Straße geplant, diese sollen an den Kreuzungen
• An der Aue
• Richard-Wagner-Straße
• Kantstraße
• Käthe-Kollwitz-Straße
• Illgenstraße
• Humboldtring / Wilhelm-Busch-Straße entstehen.
Hier soll dieses Jahr noch das Leistungsverzeichnis erstellt werden und eine entsprechende Vergabe stattfinden. Die genaue Lage der Querung wird noch entsprechend geprüft.
Sportplatz August-Bebel-Straße
Nach telefonischer Rücksprache mit der Technischen Abteilung des Landesamtes für Umwelt konnte festgestellt werden, dass einer Nutzung der Flurstücke 64 und 65 der Flur 004 (hinter dem Sportplatz) als Aufforstungsfläche nichts entgegensteht. Ebenfalls liegt der Aufforstungsbescheid vor, da auf den Flurstücken bereits Aufforstungsflächen vorhanden sind. Somit wurden die Auflagen aus dem Beschluss BS/HA/05/24 erfüllt, die beiden Flurstücke werden nun entsprechend erworben.
Beleuchtung August-Bebel-Straße
Hier wurde die Stellungnahme des Planers vorgestellt. Das Fachamt rät grundsätzlich an, zur Errichtung der Straßenbeleuchtung auch über einen Straßenausbau nachzudenken. Für eine kabelgebundene Ausleuchtung müssen Grundstücke angekauft werden und Zäune versetzt werden. Dies stellt einen hohen Verwaltungsaufwand dar. Für einen Straßenausbau müsste ebenfalls dieser Verwaltungsaufwand betrieben werden.
Aktuell sind neun Grundstücke bekannt, bei denen der Zaun korrekt gesetzt ist. Bei 18 Grundstücken müsste der Zaun versetzt werden und bei acht weiteren Grundstücken müsste die Vorfläche erworben werden bzw. muss ein Leitungsrecht eingetragen werden. Wenn diese acht Grundstücke erworben werden, kommen noch einmal ca. 150.000,00 Euro Kaufpreis auf die Gemeinde zu, zuzüglich den Kaufnebenkosten.
Der Ausbau der kabelgebundenen Beleuchtung belief sich laut Planer mit der Planung von 2023 auf ca. 130.000,00 Euro.
Es wird bei dem Planer angefragt, was die Kostenschätzung für Solarleuchten wären, um dies entsprechend vergleichen zu können.
Anschließend wurde der einzige Tagesordnungspunkt mit einem Beschlussantrag aufgerufen. Die Fraktion Gemeinsam für Schulzendorf wünscht die Prüfung, welche Möglichkeiten es gibt, in der August-Bebel-Straße und dem Wiesenweg (dort, wo es keine Straßenbeleuchtung gibt) zeitnah unter Berücksichtigung wirtschaftlicher Aspekte eine Straßenbeleuchtung zu installieren. Dabei sollen Beleuchtungsmöglichkeiten über Sonnenenergie, Windenergie oder Batterien berücksichtigt werden. Ursprung dieses Prüfauftrages ist die Erkenntnis, dass in der August-Bebel-Straße nach den bisherigen Planungen eine verkabelte Beleuchtung nur errichtet werden kann, wenn für die Kabelverlegung weiterer Straßenraum zur Verfügung steht.
Die Verwaltung hat den Beleuchtungsplaner um eine Stellungnahme gebeten. In der August-Bebel-Straße könnte eine solarbetriebene Straßenbeleuchtung errichtet werden, die mehr Leuchtpunkte als eine verkabelte Beleuchtung benötigt. Die solarbetriebene Beleuchtung wäre auch deutlich teurer. Eine windbetriebene Beleuchtung wäre in dieser Straße ungeeignet, so auch eine batteriebetriebene.
Im Wiesenweg empfiehlt sich lediglich eine verkabelte Straßenbeleuchtung. Die Fraktion Gemeinsam für Schulzendorf bedankte sich für die Stellungnahme und sah den eingereichten Beschlussantrag nicht mehr als notwendig an und zog ihn zurück.
Die Unterlagen zu den Sitzungen werden im Bürgerinformationssystem der Internetseite der Gemeinde veröffentlicht.